Berliner Polizei: Sicherheitsvorfall
Verdacht auf unberechtigte Datenabfragen durch Polizisten.

Die Berliner Polizei hat bei Routinekontrollen festgestellt, dass 83 Beschäftigte aus ihren Reihen wiederholt gegen die Vorgaben für die Abfrage von Daten in den Systemen der Polizei verstoßen haben. In allen Fällen wurden disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Die Meldung wurde am 22. Juli 2022 herausgegeben. Ob es sich bei den Vorfällen um strafrechtlich relevante Vorgänge handelt, ist noch offen.

Die Berliner Datenschutzbeauftragte hatte bereits in den verangenen Jahren wiederholt bemängelt, dass Polizeibeamte missbräuchliche Datenbankabfragen vorgenommen hatten und dass über Jahre hinweg Daten nicht wie vom Datenschutz vorgeschrieben fristgemäß aus den Systemen gelöscht worden waren. Auch kritisierte sie die mangelnde Kooperation seitens der Polizei.